Die Bezeichnung "Offene Demokratie" ist noch nicht als Fachbegriff erfasst und wird von vielen Politikern und Demokratie-Plattformen sehr unterschiedlich definiert.
Auf dieser Seite will ich die Version
ausführlich beschreiben, die von Hubertus Hofkirchner und seinem Team in
den letzten Jahren nach und nach verbessert wurde und sich als Ziel nicht
weniger als die Einführung einer besseren Demokratie in Österreich vorgenommen
hat, die unserer Verfassung auch entspricht. Hubertus Hofkirchner hat in vielen Ländern Bürgerparlamente
(mit)organisiert und beobachtet die Ergebnisse und modernen
Kommunikations- und Demokratie-Werkzeuge weltweit sehr aufmerksam. Hier ist eine kurze Zusammenfassung, was Offene Demokratie ist und wie sie funktioniert.
Ich möchte das in drei Kapiteln beschreiben.
1. Themenfindung
2. Themenaufbereitung
3. Lösungsfindung
Jeder Mensch hat individuelle Probleme und Befindlichkeiten. Global gesehen sind das tatsächlich mehr Probleme und Wünsche, als es Menschen auf der Welt gibt. Befragt man jedoch Menschen zu Problemen und Lösungsvorschlägen, die ihre Region betreffen, reduzieren sich die Themen drastisch. Überraschenderweise überschneiden sich diese nicht einmal annähernd mit den Schlagzeilen der Massenmedien und Debatten im Parlament. Daraus folgere ich, dass derzeit die wahren Probleme von uns Bürgern ignoriert werden. Stattdessen erfinden Marketingprofis Probleme, die optimal für ihre Klientel, also ihre Partei, zur Wahlwerbung passen. Diese werden dann von
Populisten und Politdarstellern aller Parteien ohne jede Argumentation oder Dokumentation massenmedial verbreitet.
Mithilfe von wissenschaftlich ausgearbeiteten
"emotionalen Triggern" (Auslösern) wird gezielt die Bevölkerung aufgehetzt und in Angst versetzt.
Offene Demokratie hingegen geht von der Devise aus: "JEDE STIMME G!LT".
So kann jeder Bürger Probleme, Themen und Lösungen vorschlagen. In dieser ersten Phase werden alle Meldungen überprüft und dann mit einer klaren Definition und Beschreibung veröffentlicht. Die darauf folgenden Reaktionen der Bürger werden dem Thema hinzugefügt.
Sofern nicht Gefahr in Verzug ist, wird die Enddefinition des Themas nach ein paar Wochen erneut veröffentlicht.
Die veröffentlichten Themen, die von vielen als wichtig definiert worden sind, erfahren nun eine zweite Bearbeitungsrunde, wo erneut öffentlich auf Diskussions-Plattformen das letztlich gut vordefinierte Thema von Befürwortern und Gegnern einige Wochen lang argumentiert werden kann. Jetzt entscheiden nur noch Argumente. Jedes Argument kann befürwortet oder abgelehnt werden, jedoch nur mittels weiterer Argumente, die ebenfalls wieder die selbe Überprüfung durch alle erfahren.
Hier mitmachen darf ebenfalls jeder Mensch. Expertenmeinungen sind hier aber ausdrücklich gefragt. So stehen am Ende bestens ausformulierte Argumente und Gegenargumente dem Thema zur Seite.
Da aufgrund der mannigfaltigen Beteiligung nun klar ist, dass das Thema wirklich von öffentlichem Interesse ist, wird jetzt ein Bürgerparlament bestellt und mit den ausgearbeiteten Argumenten ins Rennen geschickt. Offene Demokratie bedient sich dieses Bürgerparlaments, das nun alles rund um das Thema, das im vorigen Schritt mit fundierten Argumenten unterlegt wurde, mehrere Wochen konzentriert verstehen lernt. Weitere Expertengutachten belegen den Wahrheitsgehalt der Argumente. Am Ende wird systemisch abgestimmt und die Lösungsvorschläge an das Parlament übergeben.
Ein "stehendes" Bürgerparlament, das periodisch immer wieder neu besetzt wird, arbeitet die Themen der Regierung auf, die inzwischen statt miteinander Lösungen zu suchen lieber streitet und danach eine medial gut aufbereitete Emotionalschlacht führt, um wieder Stimmen für sich zu keilen.
Bürgerparlamente alleine hätten Schwachstellen, die zu verzerrten (also
nicht der Wahrheit optimal entsprechenden) Ergebnissen führen könnten.
Doch selbst das wäre noch besser als bloß Volksabstimmungen zu veranstalten, da diese für Manipulationen einflussreicher Interessensgruppen und Lobbys sensibel sind. Offene Demokratie begreift daher Bürgerparlamente zwar als zentrales, aber nicht einziges Demokratiewerkzeug, um allen in mehreren Stufen eine direkte Einflussnahme zu ermöglichen.
Die Mitglieder der Bürgerparlamente werden (genau wie Schöffen vor Gericht!) aus der gesamten Bürgerschaft per Zufall so ausgelost, dass ein echter repräsentativer Querschnitt entsteht. Jede für das Thema relevante Bevölkerungsgruppe muss vertreten sein. Männer, Frauen, Alt, Jung, ...
Derzeit werden im Parlament im Akkord "Gesetzeskaskaden" durchgeboxt, deren Unterlagen kaum einer der Parlamentsangehörigen
verstanden
oder gar
gelesen
hat. Gesetzestexte, die fast ausschließlich von Anwälten uns unbekannter Lobbyisten stammen. Unwahrscheinlich, dass diese uns Bürgern dann auch wirklich dienlich sind! Nur noch selbsternannte oder durch Lobbys bestimmte Experten sollen diese Ergebnisse überhaupt verstehen und interpretieren können. Ähnlich den Schriftgelehrten alter Religionen, von denen ihre Untertanen dann abhängig sind. Aber all diese Politdarsteller geben dennoch laufend ihre Stimmen ab. Von Themen, die die meisten von ihnen gar nicht verstanden haben.
Wenn Mitglieder der Bürgerparlamente nach Wochen zu einem einzigen Thema ihre Stimme abgeben, dann weiß jeder von denen ganz genau, was das bedeutet und welche Folgen die eine oder andere vorgeschlagene Lösung mit sich zieht.
So wird durch die offene Demokratie politische Arbeit um vieles preisgünstiger,
wenn nicht überhaupt kostenfrei. Während sich unser heutiges Politik- und das Wahlsystem
seit 1840 nicht mehr weiter entwickelt hat, nutzt Offene Demokratie alle
aktuellen technischen Möglichkeiten, wie sie beim Telebanking oder die
Möglichkeiten der Bürgerkarte schon längst selbstverständlich sind.
Und da mehrere parallele Bürgerparlamente möglich sind, werden aktuelle Themen sofort und alle nachgestellten dennoch viel rascher behandelt.
In der permanenten Transparenz aller
(Zwischen-) Ergebnisse und ständigen Möglichkeit der Einflussnahme aller
Bürger erklärt sich der Name der Offenen Demokratie.
Und genau in diesem Augenblick jetzt liegt es an Ihnen sich die Zeit zu nehmen, offene Demokratie kennenzulernen und es möglichst heute schon anderen mit zu teilen. Es genügt ja diese Homepage weiter zu empfehlen. Sie haben die aktive Chance, maßgeblich an der Einführung einer besseren Demokratie in Österreich mitzuhelfen, so wie sie unsere Verfassung verlangt.
Was werden wir in ein paar Jahren einmal über uns selbst lachen, wenn wir unseren Enkeln erzählen, was wir damals für "Demokratie" gehalten haben und tatsächlich aber von einflussreichen Institutionen beherrscht wurden.